Am Donnerstag, 05.06.2025, findet um 18:00 Uhr im Stadtforum eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
1. | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, Informationen der Verwaltung |
2. | Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus 2024 nach 2025 für den Jahresabschluss 2024 |
3. | Kindergarten Braunenweiler: Einzugsbereich, vorübergehende Erweiterung um eine provisorische Gruppe von Februar 2026 bis September 2026 |
4. | Vertragsverhältnis mit den Johannitern in der Kindertageseinrichtung Abenteuerland |
5. | Honorar Jugendbegleiter im Rahmen der Ganztagsbetreuung |
6. | Änderung der Satzung über die Nutzung der Musikschule sowie der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei der Nutzung des Angebots der städtischen Musikschule |
7. | Gründung einer Saulgau Energienetze Verwaltungs-GmbH |
8. | Breitbandausbau Bad Saulgau |
9. | Errichtung und Betrieb einer Vertikalbrechanlage sowie Errichtung und Betrieb eines Prallbrechers in der Kiesgrube Wagenhart, Wagenhart 1, Bolstern |
10. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Badstraße 2“, Gemarkung Saulgau |
11. | Bebauungsplan „Seewatten“; Gemarkung Saulgau, 7. vorhabenbezogene Änderung |
12. | Bebauungsplan „Brühlwiesen“; Gemarkung Bolstern |
13. | Einwohnerfragestunde |
14. | Genehmigung von Spenden |
15. | Anfragen nach § 5 der Geschäftsordnung |
Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Die Beratungsunterlagen können unter bad-saulgau.ratsinfomanagement.net/termine schon vorab eingesehen werden.
Raphael Osmakowski-Miller
Bürgermeister