Sitzung des Gemeinderats: Die Stunde der Fraktionen

Am kommenden Montag kommt der Gemeinderat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Im Mittelpunkt steht der Beschluss des Haushalts 2026. Die Fraktionen werden in diesem Zug ihre Haushaltsreden halten.

Freudige Töne dürfte es in den Haushaltsreden nicht geben. Schließlich wird der Haushalt nach jetzigem Stand wieder mit einem Minus abschließen. Das einzig Positive: Im Gegensatz zum Haushaltsentwurf, den Bürgermeister Jürgen Kirchner im vergangenen November einbrachte, hat sich das Ergebnis deutlich verbessert. Stand anfangs ein negativer Betrag von 3,781 Mio. Euro, sind es jetzt 2,778 Mio. Euro, die der Stadt fehlen. Es bleibt abzuwarten, welche Vorschläge der Verwaltung beziehungsweise Fraktionsanträge möglicherweise in diesem Jahr noch zur Entscheidung gestellt werden, um das Defizit nachhaltig einzudämmen.

Programm Innenstadtberater

Schon in der vergangenen Sitzung im Januar waren die Innenstadtberater ein Punkt auf der Tagesordnung. In der jetzt kommenden Sitzung wird das Programm genauer vorgestellt. Es zielt darauf ab, Stärken und Schwächen der Innenstadt einer Kommune zu identifizieren. Zu Beginn steht daher eine Ist-Analyse. Als Basis dienen dabei beispielsweise Passantenbefragungen und -zählungen sowie Befragungen von Akteuren und Unternehmen. Es geht etwa um die Zufriedenheit hinsichtlich Aufenthaltsqualität und Angebot. Untersucht wird zudem die Infrastruktur mit Blick auf beispielsweise Tourismus, Gastronomie oder Sehenswürdigkeiten. Auch Erreichbarkeit der Innenstadt samt Angebot an Parkplätzen, Leerstand und Mieten werden auf den Prüfstand gestellt und in einen Vergleich mit ähnlichen Kommunen geführt. So soll die Stadt ihre Potenziale erkennen, aber auch klare Handlungsmöglichkeiten an die Hand bekommen. Somit können auch die Gewerbetreibenden daraus ihre Maßnahmen ableiten. Das Programm wird von der IHK Rhein-Neckar angeboten und ist mit keinerlei Kosten verbunden. Im Gegenteil: Die Stadt verspricht sich Förderungen aus den zwei bis Ende 2026 verlängerten Sofortprogrammen. So werden im Bereich Stadtmarketing Maßnahmen mit bis zu 50.000 Euro mit einer Förderquote von 60 Prozent versehen. Im Bereich Veranstaltungen liegt die Förderung zwischen 30.000 und 50.000 Euro ebenfalls mit einer Förderquote von 60 Prozent. „Hier kann beispielsweise das Bachgassenfest erheblich profitieren, da mit den beiden Sofortprogrammen die Umsetzung des Festes unmittelbar angegangen werden kann“, schreibt die Stadt.

Veränderung am Ratstisch

In der kommenden Sitzung wird es auch Veränderungen in den Reihen des Gemeinderats geben. Elke Ehret wird, so das Gremium zustimmt, den Gemeinderat aus gesundheitlichen Gründen verlassen. 26 Jahre hat sie für Pro Hemsbach die Kommunalpolitik mitbestimmt. Für sie wird Martin Schreckenberger nachrücken. Auch Manuel Schwindt will sein Mandat, das er seit 2024 für die CDU hält, abgeben. Für ihn soll Sina Fink am Ratstisch Platz nehmen.

Information

Die Gemeinderatssitzung am Montag, 23. Februar, beginnt um 18 Uhr in der Kulturbühne MAX in der Hüttenfelder Straße. Direkt zu Beginn gibt es eine Einwohnerfragestunde. (cs)