Sitzung des Gemeinderats im Mai

Kernzeitbetreuung wird teurer

Es war wohl die kürzeste Gemeinderatssitzung der jüngeren Geschichte in Mosbach – nur wenig mehr als 15 Minuten nach Eröffnung konnte Oberbürgermeister Julian Stipp den öffentlichen Teil der Mai-Tagung des Gremiums am frühen Mittwochabend (14.05.) bereits wieder schließen. Den größten Teil der Zeit nahmen davon noch die Bürgerfragerunde sowie die Mitteilungen und Anfragen ein.

Nach Abhandlung der Formalien gab OB Stipp zunächst Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung bekannt, welche Stellenbesetzungen der Stadtverwaltung betrafen. In der obligatorischen Fragerunde der Einwohner meldete sich ein Bürger zu Wort, der zunächst lobende Worte für die neuen Behindertenparkplätze im Gartenweg fand. Im Anschluss machte er auf einige aus seiner Sicht verkehrskritische Punkte im Stadtgebiet aufmerksam, deren Prüfung der Rathauschef zusagte.

Parkgebührensatzung

Einige „eher redaktionelle Änderungen“ an der städtischen Parkgebührensatzung, wie OB Stipp charakterisierte, beschloss der Gemeinderat im ersten inhaltlichen Tagesordnungspunkt einstimmig. Anlass war unter anderem, einer Empfehlung des Regierungspräsidiums (RP) Karlsruhe nachzukommen. Die Rechtsaufsichtsbehörde des RPs hatte den Begriff von „Großveranstaltungen“ als Anknüpfungspunkt für höhere Parkgebühren als zu unbestimmt gerügt.

„Moderate Erhöhung“

Im Rahmen der sogenannten „Verlässlichen Grundschule“ wird an acht Grundschulen des Stadtgebiets eine Kernzeitbetreuung angeboten. Erfasst werden die Zeiten vor Unterrichtsbeginn zwischen 7 und 8.30 Uhr sowie nach Unterrichtsende von 12 bis 14 Uhr.

Die in elf Monatsbeiträgen erhobenen Elternbeiträge dafür werden nun „in moderatem Rahmen von jeweils zehn Euro“ erhöht. Gestaffelt ist dies nach Inanspruchnahme von Betreuungstagen pro Woche. Im geringsten Falle sind zukünftig für ein Erstkind bei einem Betreuungstag in der Woche 45 Euro, im höchsten Fall von Betreuungstagen 65 Euro fällig. Für Zweitkinder sind es mindestens 30 Euro bis maximal 50 Euro. Das Angebot einer Fünferkarte entfällt, während bei Inhabern eines städtischen Familienpasses keine Auswirkungen entstehen. Bei Letzterem wird weiterhin zur Betreuung des Erstkindes ein Zuschuss von 20 Euro bezahlt und das zweite Kind in der Betreuung bleibt beitragsfrei.

Fragen von Stadtrat Andreas Klaffke (Grüne) und Stadträtin Bettina Knapp (CDU) zu Alternativen für die entfallende Fünferkarte bzw. Vergünstigungen beantwortete Silke Heiß vom städtischen Amt für Bildung und Generationen. Heiß beschrieb dabei Bemühungen, für sozial schwierige Konstellationen noch ergänzende Lösungen zu finden. Der Beschluss für die Erhöhungen entsprechend der Sitzungsvorlage fiel einstimmig.

Anfragen

Nach der formalen Annahme von Spenden an städtische Einrichtungen, für die den Gebern der Dank ausgesprochen wurde, leitete OB Stipp zum üblichen Schlusspunkt der Tagesordnung über. Unter „Mitteilungen und Anfragen“ meldete sich Stadtrat Martin Reiland (Grüne) zu Wort, der auf Bestattungen verstorbener muslimischer Bürgerinnen und Bürger ansprach. Er kritisierte, dass Mitglieder muslimischer Gemeinden mit Sitz in Mosbach, die zuletzt in Nachbargemeinden lebten, nicht nach muslimischem Ritus in Mosbach bestattet werden können. OB Stipp erklärte dazu, dass das Thema aktuell noch Gegenstand von Beratungen zwischen Bürgermeistern der Region sei. Man arbeite an einer Lösung, bei der es selbstredend auch um die anfallenden Kosten gehe.

„Leichentourismus“

Stadtrat Wolfgang Roth (SPD) ergänzte dazu, dass das Thema neben Geld auch den sogenannten „Leichentourismus“ betreffe. Es ginge nicht nur um unmittelbar anfallende Kosten, so Roth – Mosbach müsste auch darauf achten, „sich nicht selbst zu überfordern“, da die bestehenden Satzungen und Bestattungsordnungen darauf ausgelegt seien, dass Verstorbene grundsätzlich in dem Ort bestattet werden, wo sie zuletzt ihren Wohnsitz hatten.

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen mehr gegeben hatte, schloss Oberbürgermeister Julian Stipp die öffentliche Sitzung ab. (frh)