Sitzung des Gemeinderats vom 20. November 2025

Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen 2025/2026

Der Gemeinderat befasste sich mit der Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen. Zum 1. Oktober 2025 lag für 23 Kindertageseinrichtungen zur Bildung, Betreuung und Erziehung von Kindern mit insgesamt 62 Gruppen in unterschiedlicher Trägerschaft eine Betriebserlaubnis des Kommunalverbands für Jugend und Soziales (KVJS) vor. Gemäß Bedarfsplanung sind in diesen 62 Gruppen insgesamt 1.152 Betreuungsplätze belegbar. Davon stehen für die ganztägige Betreuung von Klein- beziehungsweise Kindergartenkindern (gemäß Betriebserlaubnis) 160 Ganztagesplätze zur Verfügung. 54 Gruppen mit insgesamt 1.001 Plätzen sind in städtischer Trägerschaft. Wer sich intensiver mit der Entwicklung der Kinderzahlen oder mit der Verteilung in den verschiedenen Betreuungseinrichtungen beschäftigen möchte, findet alle Unterlagen im Ratsinformationssystem.

Haushalt 2026

Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Ergebnis der Beratungen und den Beschlüssen in den Ortschaftsräten Altburg, Hirsau, Holzbronn und Stammheim, den Bezirksbeiräten Alzenberg, Heumaden und Wimberg sowie dem Kultur-und Bildungsausschuss, dem Verwaltungs- und Sozialausschuss, dem Betriebsausschuss SEC und dem Bau- und Umweltausschuss. Das Gremium stimmte der Änderungsliste zu und beauftragte die Verwaltung, die in der Sitzung gefassten Beschlüsse in den Haushaltsplan 2026 einzuarbeiten.

Wirtschaftsplan SEC 2026

Der Gemeinderat beschloss den Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Calw (SEC). Für das Jahr 2026 sind folgende größere Projekte zur Umsetzung vorgesehen: die Kanalsanierungen Schadensklasse 0 und 1 Bauabschnitt 1 Kernstadt und Teilorte, die Äußere Erschließung Bauknechtareal (Fördermittelantrag gestellt), die Betonsanierung im Vorklärbecken, die Sanierung des Blockheizkraftwerkes BHKW auf der Kläranlage sowie die Aufdimensionierung Am Windhof/Vorstadtweg.

Bebauungsplan „Hoher Fels“

Nach der Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses gab der Gemeinderat grünes Licht für die Aufstellung des Bebauungsplans „Hoher Fels“. Zu Beginn des zweiten Quartals 2026 soll das neue Krankenhaus im Stammheimer Feld in Betrieb gehen. Der Altstandort bietet für die Stadt Calw eine große, innenstadtnahe Entwicklungsfläche für Wohnen und damit auch ein Potenzial für die Stärkung der Innenstadt. Inzwischen ist klar, dass die Stadt die Fläche von rund 42.000 Quadratmetern vom Landkreis übernehmen wird.

Bauausgabenprüfung 2018-2022

Die Gemeindeprüfanstalt Baden-Württemberg hat im Jahr 2024 die Bauausgaben der Jahre 2018 bis 2022 geprüft. Infolgedessen wurde die Verwaltung mündlich über die wesentlichen Ergebnisse unterrichtet. Die GPA hat den endgültigen Prüfungsbericht schließlich im 2. Quartal 2025 vorgelegt.
Der Gemeinderat nahm den Bericht zur
Kenntnis.

Calwer Klostersommer in Hirsau

Der Gemeinderat hat beschlossen vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses 2026 die Veranstaltungsreihe „Calwer Klostersommer in Hirsau“ in den drei Jahren (2027 – 2029) mit dem Betrag von 98.000 Euro/Jahr im Rahmen der städtischen Kulturförderung zu fördern, wie in der Vergangenheit auch schon.

Spenden an die Stadt Calw

Der Gemeinderat hat in der Sitzung der Annahme einer Spende von 700 Euro für das Kinderhaus Heumaden zugestimmt und bedankt sich für die Spende.