Sitzung des Kreistags am 21.07.2025

Am 21. Juli 2025 tagt der Kreistag Calw um 17 Uhr im großen Sitzungssaal (C 400) des Landratsamts Calw.

Zu Beginn der Sitzung werden verschiedene Ausschüsse und Gremien des Kreistags neubesetzt. Auslöser hierfür sind Änderungen der Fraktionsstärken.

Anschließend wird der Jahresabschluss 2023 für den Kernhaushalt des Landkreises Calw sowie für die Eigenbetriebe „Immobilien der Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold“, „Breitband Landkreis Calw“ und „Erneuerbare Energien Landkreis Calw“ festgestellt.

Im weiteren Verlauf der Sitzung nehmen die Kreistagsmitglieder den vorläufigen Jahresabschluss 2024 sowie den Finanzbericht zum zweiten Quartal 2025 und den Beteiligungsbericht 2024 zur Kenntnis.

Im Bereich der Abfallwirtschaft berät das Gremium über die Änderung der Abfallsatzung. Im öffentlichen Personennahverkehr stehen die allgemeine Vorschrift zum Deutschlandticket und die Fortschreibung des Nahverkehrsplans auf der Tagesordnung. Zudem wird der aktuelle Stand und das weitere Vorgehen zur tariflichen Integration in den Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) beraten.

Daraufhin entscheidet der Kreistag über die Wieder- und Neubestellung der ehrenamtlichen Naturschutzbeauftragten im Landkreis Calw und über die Bestellung von Stellvertretern des Kreisbrandmeisters.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der öffentlichen Sitzung als Zuhörer teilzunehmen. Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de ist über den Schnellzugriff „Kreistag“ das Bürgerinformationssystem zu finden. Dort können die Tagesordnung und die zugehörigen Sitzungsunterlagen für die öffentliche Sitzung des Kreistags eingesehen werden.

5. Sitzung des Kreistags

Datum: 21.07.2025, Zeit: 17.00 Uhr

Ort: Landratsamt Calw

Großer Sitzungssaal (C400)

Tagesordnung

Öffentlich

1. Bekanntgaben

2. Neubesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien

Vorlage: XII/155

3. Feststellung des Jahresabschlusses 2023 LKR CW Kernhaushalt, des Eigenbetriebes „Immobilien der Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold", des Eigenbetriebes „Breitband Landkreis Calw“ und des Eigenbetriebs „Erneuerbare Energien Landkreis Calw“

Vorlage: XII/147

4. Vorläufiger Jahresabschluss 2024

Vorlage: XII/156

5. Finanzbericht 2. Quartal 2025

Vorlage: XII/157

6. Beteiligungsbericht 2024

Vorlage XII/112

7. Änderung der Abfallsatzung

Vorlage: XII/138

8. ÖPVN - Aktualisierung der allgmeinen Vorschrift Deutschlandticket

Vorlage: XII/113

9. ÖPNV - Fortschreibung des Nahverkehrsplans

Vorlage: XXII/143/1

10. ÖPNV - Tarifliche Integration VVS – aktueller Stand und weiteres Vorgehen

Vorlage: XII/144

11. Wieder- sowie Neubestellung der ehrenamtlichen Naturschutzbeauftragten im Landkreis Calw

Vorlage: XII/142

12. Personalangelegenheit

hier: Bestellung von Stellvertretern des Kreisbrandmeisters

Vorlage: XII/136

13. Bürgerfragen

14. Verschiedenes