Sitzung des Technischen Ausschusses

Am Donnerstag, 22.05.2025, findet um 18:00 Uhr im Besprechungsraum der Stadtwerke eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses statt.

Tagesordnung:

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, Informationen der Verwaltung

2. Integriertes Mobilitätskonzept (Radverkehr-, Fußverkehr-, Parkraumkonzeption) Sachstandsbericht mit einer Auswahl wichtiger Maßnahmen

3. Medizinisches Versorgungszentrum Bad Saulgau
- Gesellschaftsvertrag für die GmbH

4. Eigenbetrieb Gesundheitszentrum
Änderung der Betriebssatzung

5. Eigenbetrieb Gesundheitszentrum
Änderung Feststellungsbeschluss Wirtschaftsplan

6. Neufassung der Kurtaxesatzung

7. Neuausrichtung des amtlichen Mitteilungsblattes (Stadtjournal)

8. Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung

9. Namensgebung Vierfeldsporthalle

10. Änderung der Satzung über die Benutzung der Ferienzeitbetreuung von Grundschulkindern und die Erhebung von Benutzungsgebühren in Bad Saulgau

11. Änderung der Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots und die Erhebung von Gebühren an den Grundschulen ab dem Schuljahr 2025/26

12. 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen (Erhöhung der Elternbeiträge) zum 01.01.2026

Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.

gez.

Raphael Osmakowski-Miller
Bürgermeister

Die Beratungsunterlagen können unter
bad-saulgau.ratsinfomanagement.net/termine
schon vorab eingesehen werden.