Im Folgenden informieren wir Sie über die Beschlüsse sowie die Abstimmungsergebnisse der oben genannten Sitzung. Im Ratsinformationssystem unter www.dettenheim.debzw. unter dettenheim.ris-portal.de sind die Sitzungsunterlagen abrufbar.
Die Gemeinderatssitzung begann mit der Bürgerfragestunde (TOP 1).
TOP 2. | Erhöhung der Stellenschlüssel in den Krippen der Kindergärten Sternschnuppe und Regenbogen |
Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt wird auf eine der nächsten Gemeinderatssitzungen vertagt.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 3. | Neufassung der Rechtsverordnung über die Benutzung der Baggerseen auf der Gemarkung Dettenheim |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Rechtsverordnung über die Benutzung des Baggersees „Giesen“ auf der Gemarkung Dettenheim – mit folgender Änderung in § 4 Abs 1 Nr. 4 – die Worte „Baden und“ zu streichen - mit Wirkung zum 01.05.2025 und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.
Der Gemeinderat beschließt die Rechtsverordnung über die Benutzung des Baggersees „Pfander“ auf der Gemarkung Dettenheim – mit folgender Änderung in § 4 Abs 1 Nr. 4 –die Worte „Baden und“ zu streichen - mit Wirkung zum 01.05.2025 und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.
Abstimmungsergebnis:
Zu "Baggersee Giesen"
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Zu "Baggersee Pfander"
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 4. | Ernennung eines Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Dettenheim zum Ehrenmitglied |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt gemäß § 8 Ziffer 1 der Feuerwehrsatzung den Feuerwehrangehörigen Thomas Seith die Eigenschaft eines Ehrenmitglieds der Freiwilligen Feuerwehr Dettenheim zu verleihen.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 5. | Bestellung von Ortsvorsteher Nico Reinacher zum Eheschließungsstandesbeamten für den Standesamtsbezirk Dettenheim |
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Bestellung von Herrn Ortsvorsteher Nico Reinacher zum Eheschließungsstandesbeamten für den Standesamtsbezirk Dettenheim mit Wirkung zum 01.06.2025 zu.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 6. | Bauantrag (vereinfacht) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und Geräteraum Gemarkung Rußheim, Am Sportplatz |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die Verwaltung mit der Erstellung eines Bebauungsplans über die gesamte Fläche zu beauftragen.
Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben Am Sportplatz das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.
Abstimmungsergebnis:
Zu:Zukünftige Erstellung eines Bebauungsplans
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Zu: Erteilung gemeindliches Einvernehmen nach §36 BauGB
Der Beschluss wurde einstimmig abgelehnt.
TOP 7. | Bauantrag (vereinfacht) Anbau eines Zimmers Gemarkung Liedolsheim, Friedrichstraße |
Beschluss:
Der Gemeinderat erteilt im Rahmen des Bauvorhabens in der Friedrichstraße zur Befreiung vom Bebauungsplan das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 8. | Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren Neubau eines mobilen Hühnerstalles Gemarkung Rußheim, Außenbereich |
Beschluss:
Der Gemeinderat erteilt dem Vorhaben Neubau eines mobilen Hühnerstalls im Außenbereich der Gemarkung Rußheim das gemeindliche Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 9. | Bekanntgabe der erteilten Baugenehmigungen und der vollständig eingereichten Anträge im Kenntnisgabeverfahren - Zolltenstraße |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Die Gemeinderatssitzung endete mit Bekanntgaben & Verschiedenes, sowie mit Fragen der Gemeinderäte.