Sitzungsbericht der letzten Gemeinderatssitzung am 25.7.2024

Neu gewählte Gemeinderäte nehmen Ihre Arbeit auf.

Am 25.7.2024 eröffnete Herr Bürgermeister Schäuffele die konstituierende Sitzung, an dem die neu- und wiedergewählten Gemeinderatsmitglieder offiziell Ihre Arbeit aufnahmen. Nach einführenden Worten von Herrn Bürgermeister Schäuffele verlas er die Verpflichtungsformel und verpflichtete die neu gewählten Mitglieder des Rates mit der Überreichung einer Urkunde und eines Handschlages. Bürgermeister Schäuffele blickte auf die kommenden Aufgaben und begrüßte die drei neuen Gemeinderatsmitglieder Rebecca Volk, Carmela del Genio und Alexander Stalder im Gremium.

Stellvertreter des Bürgermeisters

Nach der Verpflichtung des neuen Gemeinderates stand die Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters auf der Tagesordnung.

Zum ersten Stellvertreter des Bürgermeisters wurde Gustav Schabinger, zum zweiten Stellvertreter Axel Homma einstimmig bestimmt.

Wahl der weiteren Vertreter der Gemeinde Erligheim und Bestellung von beratenden Ausschüssen

Aufgrund der Neuwahlen des Gemeinderates waren auch die Positionen der Vertreter in verschiedenen Gremien und Ausschüssen zu bestellen und wurden nach Abstimmung einstimmig wie folgt besetzt:

Benennung der Gutachter für den gemeinsamen Gutachterausschuss in Besigheim zum 1.1.2024

Die Amtszeit der Gutachter für Erligheim im gemeinsamen Gutachter-Ausschuss in Besigheim läuft zum 31.12.2024 turnusmäßig nach 4 Jahren aus.

Die bisherigen Vertreter im Gutachterausschuss Herr Ulrich Sebald, Herr Thomas Volk und Herr Ulrich Steimer erklärten sich erneut bereit, sich für 4 weitere Jahre Verfügung zu stellen. Der Rat stimmte der Benennung einstimmig zu.

Bauvorhaben: Neubau eines Einfamilienhauses (Doppelhaushälfte) mit Einliegerwohnung – Änderung: Dacherhöhung um 14 cm, Im Schönblick, Flst. 3956 in Erligheim

Das ursprüngliche Baugesuch wurde seitens der Bauherren am 7.11.2022 eingereicht und das gemeindliche Einvernehmen seitens des Gemeinderates bereits in der Sitzung am 15.12.2022 erteilt. Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Aichert Nord, 1. Änderung“. Zwischenzeitlich wurde ein Änderungsantrag eingereicht, der eine Änderung der Dachhöhe von 14 cm und Änderung des Balkons vorsieht.

Der Rat erteilt einstimmig das gemeindliche Einvernehmen.

Bestellung von Herrn Hauptamtsleiter Timo Wenzel zum Eheschließungsstandesbeamten

Herr Hauptamtsleiter Timo Wenzel wurde vom Gemeinderat einstimmig zum Eheschließungsstandesbeamten für den Standesamtsbezirk Erligheim bestimmt, um gerade in der Urlaubszeit personelle Engpässe schließen zu können. Somit verfügt die Gemeinde Erligheim nun mehr über vier Eheschließungsstandesbeamte, unter Ihnen auch Bürgermeister Rainer Schäuffele.

Umstellung der Finanzsoftware auf den 1.1.2026 – Vergabe

Die Gemeinde Erligheim benutzt seit der Umstellung auf das neue kommunale Haushaltsrecht (NKHR) im Jahr 2019 für den Bereich Finanzen die Softwareanwendung SAP, die durch das Rechenzentrum KOMM.ONE angeboten wird. Aufgrund der Komplexität und der Störanfälligkeit sucht die Gemeindeverwaltung ein stabileres, aber auch auf Dauer günstigeres System. Herr Kämmerer Klein erläuterte die Vorteile eines neuen Systems und beantwortete aufkommende Fragen aus dem Gremium. Er sieht eine Amortisierung von ca. 10 Jahren als realistisch. Die Wahl der neuen Finanzsoftware fällt auf das Produkt „Finanz+“ des Stuttgarter Unternehmens DATAPLAN, das sich auf Bereich Finanzen in Kommunen spezialisiert hat. Es wird von Einführungskosten von ca. 95.000 € und laufenden Kosten von rund 6.000 € ausgegangen.

Der Gemeinderat stimmte der Vergabe für die neue Finanzsoftware bei einer Enthaltung zu.

Verschiedenes

Straßensperrung: Die Ortsdurchfahrt Löchgau ist aufgrund des Umbaus der Bushaltestelle bis 22.8.2024 gesperrt. Der Verkehr wird überörtlich über Freudental und Bönnigheim umgeleitet.

Verbreiterung des Radweges nach Löchgau: Seitens des Regierungspräsidiums Stuttgart gibt es neue Informationen und es wird ausgegangen, dass mit den Baumaßnahmen für die Verbreiterung des Radweges im Laufe des Jahres 2025 begonnen werden kann. Aktuell wird eine faunistische Planungsraumanalyse beauftragt, da potentielle Lebensräume geschützter Arten vermutet werden.