Wie bereits in meiner Haushaltsrede betont, steht die Stadt Remseck vor der dringenden Aufgabe, ihre Ausgaben zu senken. Die Steuereinnahmen der vergangenen Jahre haben sich nicht so entwickelt, wie es nötig gewesen wäre, um die städtischen Ausgaben auszugleichen. Viele dieser Herausforderungen sind durch äußere Einflüsse bedingt – etwa durch Entscheidungen auf Bundes- oder Landesebene, auf die wir als Gemeinderat keinen Einfluss haben. Aber nicht alles ist von außen bestimmt: Einige Probleme sind auch hausgemacht – und genau diese gilt es nun entschlossen anzugehen.
Die Stadt übernimmt zahlreiche Aufgaben im Sinne des Gemeinwohls: Kinderbetreuung, Schulbildung, soziale Arbeit, die Unterstützung von Vereinen durch Hallen- und Sportplatzbereitstellung, die Pflege öffentlicher Plätze wie dem Neckarstrand oder auch der Betrieb unserer Feuerwehr – um nur einige Beispiele zu nennen. Diese Leistungen tragen maßgeblich zur Lebensqualität in Remseck bei.
Doch klar ist auch: Wenn eine Stadt sparen muss, spüren das am Ende immer auch die Bürgerinnen und Bürger. Entweder durch höhere Kosten, etwa in Form von Gebühren, oder durch reduzierte Leistungen, die man zu Recht schätzen gelernt hat.
Gerade uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schmerzt das besonders. Denn wir sind überzeugt: Ein starkes soziales Miteinander und gute Bildung, unabhängig vom Geldbeutel, ist das Fundament unserer Gesellschaft. Und genau an diesen Stellen sparen zu müssen oder Preise zu erhöhen, fällt uns nicht leicht.
Deshalb folgen wir zwei klaren Grundsätzen:
1. Bevor die Bürgerinnen und Bürger stärker belastet werden – etwa durch Steuererhöhungen – muss sichergestellt sein, dass die Verwaltung ihre Aufgaben so effizient wie möglich erledigt. Digitalisierung und Prozessoptimierung sind hier zentrale Chancen, die wir konsequent nutzen müssen.
2. Starke Schultern können und müssen mehr tragen. Es darf nicht sein, dass soziale Ungleichheit durch Sparmaßnahmen noch verschärft wird. Daher setzen wir uns für eine gerechtere Lastenverteilung ein – auch hier in Remseck.
Wir wünschen uns eine andere Situation: Eine Stadt, die ausschließlich gestalten kann, ohne schmerzhafte Entscheidungen treffen zu müssen. Doch die Realität ist eine andere – und wir nehmen unsere Verantwortung ernst. Dabei ist uns besonders wichtig, Sie, die Bürgerinnen und Bürger, in diesen Prozess mitzunehmen. Auch wenn wir nicht auf alle Fragen sofort zufriedenstellende Antworten haben, stehen wir für den Dialog bereit.
Unsere Kontaktdaten sowie die der gesamten SPD-Fraktion finden Sie unter: www.spd-remseck.de
Für die SPD-Fraktion
Colin Sauerzapf