SPD Dossenheim für Ausstieg aus Plattform X

Erfolgreicher Dossenheimer Antrag auf dem SPD-Kreisparteitag Rhein-Neckar zum Ausstieg aus der Plattform X:

Auf Initiative des SPD-Ortsvereins Dossenheim ruft der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar alle Parteigliederungen sowie Mandatsträger*innen dringend dazu auf, die Plattform X (ehem. Twitter) unverzüglich zu verlassen. Begründet wurde der Antrag damit, dass Elon Musk als einer der reichsten Menschen der Welt den Kurznachrichtendienst Twitter aufgekauft hat, um seine globale Agenda gegen Weltoffenheit und Demokratie durchzusetzen. Die von ihm kontrollierte Plattform X toleriert bewusst Hassbotschaften und Desinformation. Die mediale Macht wird ausgenutzt, um aus dem Ausland gezielt Eingriffe in Wahlkämpfe vorzunehmen und demokratiefeindliche Parteien wie z.B. die AfD zu unterstützen. Nach kontroverser Diskussion fand der Antrag eine Mehrheit, so dass jetzt ein Zeichen gesetzt werden kann und die demokratiefeindlichen Bestrebungen von X nicht mehr durch eine Nutzung aufgewertet werden.

Neuwahlen Vorstand SPD Rhein-Neckar

Wichtiger Tagesordnungspunkt des Kreisparteitags waren die Neuwahlen zum Kreisvorstand. Mit großem Beifall und nach einer Dankesrede des Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Lars Castellucci wurde die bisherige Kreisvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau verabschiedet, die auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte. Zu ihrer Nachfolgerin wurde Xenia Rösch aus Sandhausen gewählt. Im Amt bestätigt wurde der bisherige Co-Vorsitzende Daniel Born aus Schwetzingen, aktueller Vizepräsident des Landtages von Baden-Württemberg. Unser Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny aus Schriesheim wurde als einer von vier stellvertretenden Kreisvorsitzenden ebenfalls bestätigt.

(Philipp Ehlermann)

(S. Schmitt)