SPD Waldenbuch: Ein schwerer Vertrauensbruch gegenüber den Wählerinnen und Wählern

Mit Bedauern und deutlicher Verärgerung müssen wir als bisherige SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Waldenbuch mitteilen, dass unsere Fraktionsvorsitzende Heidrun Rohse die Fraktion verlassen hat, um sich der Grünen-Fraktion anzuschließen. Dieser Schritt erfolgt nur drei Monate nach den Kommunalwahlen und stellt aus unserer Sicht einen klaren Bruch mit dem Wählerauftrag dar.

Frau Rohse wurde durch die Stimmen der SPD-Wählerinnen und Wähler in den Gemeinderat gewählt, was der SPD als drittstärkste Liste drei Sitze eingebracht hat. Diese Stimmen verdeutlichten den Wunsch nach einer starken sozialdemokratischen Vertretung in Waldenbuch, sowohl im Bereich der sozialen Gerechtigkeit als auch bei der Förderung einer verantwortungsvollen Wirtschaftspolitik. Der vollzogene Wechsel zur Grünen-Fraktion kann daher nur als schwerwiegender Vertrauensbruch gewertet werden. Es scheint, dass Frau Rohse die Bedeutung ihres Mandats als Vertreterin der SPD und die damit verbundene Verantwortung gegenüber den Bürgern unserer Stadt aus den Augen verloren hat.

Dieser Schritt ist nicht nur eine politische Entscheidung, sondern stellt in unseren Augen auch eine schwerwiegende Herausforderung für das Vertrauen der Menschen dar, die Frau Rohse in den Gemeinderat gewählt haben. Der Wechsel zu einer anderen politischen Fraktion nach der Wahl lässt den Eindruck entstehen, dass der Wählerwille möglicherweise nicht in dem Maße Berücksichtigung findet, wie es die Wählerschaft erwartet hat, und dass persönliche Interessen über das gemeinsame Wohl gestellt werden.

Aus diesem Grund appellieren wir an Frau Rohse, ihr Mandat niederzulegen und der SPD zurückzugeben. Dies wäre eine klare Geste, Verantwortung zu übernehmen und den Wählerwillen zu respektieren. Wer auf der Liste einer Partei kandidiert und in den Gemeinderat gewählt wird, sollte dieses Mandat nicht aus persönlichen Gründen in eine andere Richtung lenken.

Durch ihren Austritt ist die SPD im Gemeinderat nun vorerst nur noch als Gruppierung vertreten, ohne offiziellen Fraktionsstatus. Dies schwächt unsere Möglichkeiten, etwa im Bereich der Haushaltsanträge. Trotz dieser Schwächung bleiben wir weiter engagiert für eine gerechte Sozialpolitik und eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung - für - Waldenbuch.

Für die SPD-Gruppierung im Gemeinderat Waldenbuch

Ferdinando Puccinelli