SPD zur Kommunalwahl

Bildung schon immer als Kernforderung

In einer Mitgliederversammlung hat die örtliche SPD gemäß ihrem Slogan „Schwetzingen für alle“ nun auch offiziell ihr „Wahlprogramm für alle“ beschlossen und auf dem Infostand an den Kleinen Planken „Vor Ort für alle“ vorgestellt.

Harte infrastrukturelle Maßnahmen im Bereich Bauen, wie Kanal- oder Stadtstraßensanierungen gehören zu den selbstverständlichen laufenden Maßnahmen einer Stadt. Auch das Vorhalten einer weichen Infrastruktur, wie Bildung und zum Beispiel die Unterstützung von Vereinen, sehe die SPD als selbstverständlich an. Aber gerade hier wurde in den letzten Jahren nicht das Nötige getan, daher gelte es, gerade in den Bereichen Bildung, Bauen, Sport und Verkehr wichtige Investitionen zu tätigen, um die Stadt auf Kurs zu bringen. Die SPD hat sich vier thematisch naheliegende Politikbündel zusammengefasst: „Zukunft – Klima – Digitales“ behandelt alle Zukunftsthemen, von technischen Möglichkeiten bis zur Nachhaltigkeit. Der Themenblock „Wohnraum – Bauen – Stadtentwicklung“ soll den gesamten Gebäudenutzungsbereich abbilden. Das Bündel „Verkehr – Mobilität – Infrastruktur“ spricht für sich. Das vierte Bündel „Bildung – Kultur – Vereine“ schließt alles mit ein, was mit Bildung zu tun hat, „und das ist im erweiterten Sinne eben auch unser reiches Vereinsleben. Bildung war schon immer die Kernforderung der Sozialdemokratie, nicht nur in Schwetzingen“, so Fraktionssprecher Robin Pitsch. „Dafür stehen wir.“

„Wir haben uns für jedes Themenbündel eine Haltung erarbeitet“, sagt Kandidatin Anna Abraham. Für Bildung – Kultur – Vereine heißt das: „Bildung muss ein Kern unserer Kommunalpolitik sein. Neben leistungsfähigen Schulen, Krippen und Kindergärten gehören auch die ehrenamtlichen Akteure in unseren Vereinen dazu. Sie müssen durch einen professionellen Support entlastet werden, damit unsere Stadtgesellschaft weiterhin bunt und vielseitig bleiben kann. Auch Kultur muss vernetzt und aus einem Guss sein. Ein valides Kulturkonzept kann allen Akteuren den Raum für ihr Wirken geben.“ Kandidatin Daniela Deseyve Nohl, Lehrerin und Mutter dreier Töchter ergänzt die zentralen Forderungen: „Wir sind für Ausbau eines qualitätsvollen Ganztages an KiTa, KiGa und Schulen mit multiprofessionellen Teams. Uns eint in der SPD die Überzeugung, dass Bildung grundsätzlich kostenlos sein muss, da gehört nicht nur der Vormittag in der Schule dazu, sondern auch der Nachmittag und da gehört natürlich der gelingende Ausbau der gebundenen Ganztagesgrundschule an der Zeyherschule und die erforderliche räumliche und IT-relevante Ausstattung der anderen Schulstandorte dazu. Wir stehen für die kostenlose KiTa oder den gebührenfreien Kindergarten, auch wenn das Landesthemen sind.“

Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch kommentiert: „Erstaunlich ist, dass mittlerweile die Konservativen in Schwetzingen für die beste Bildung und die Ganztagsgrundschule werben, obwohl sie in den letzten Jahren eher Investitionen verhindert haben und allen Vorlagen der Stadtverwaltung zustimmen wollten, obwohl diese in Teilen investitionshindernd für die Bildung waren. Wenn es nach der SPD gegangen wäre, könnte die Ganztagsgrundschule längst in Betrieb sein. Letztlich waren wir es, die die anderen Fraktionen über die Zustände an der Zeyherschule darauf gebracht haben, dass ein Investitionsmuratorium – wie es von der Stadtverwaltung eigentlich für alle Grundschulen geplant war - das falsches Signal ist. Und nun machen die Konservativen Werbung mit einem sozialdemokratischen Thema. Gut so.“ Kandidat Tobias Kreichgauer, selbst Ehrenamtler durch und durch, fokussiert den Sport: „Wir brauchen ein Monitoring aller Sportstätten und je nach Zustand die dringende Sanierung. Das betrifft komplett das Stadion, aber auch Sporthallen, zuvorderst die Schimper-Sporthalle. Sowohl für Schul- als auch Vereinssport müssen die Perspektiven besser und verlässlicher werden. Auch ein Hallenneubau – vielleicht als reine Trainingshalle – sei für den Sport in Schwetzingen wichtig.“

Die Kandidierenden und aktive Kunstliebhaber Patricia Hempel und Norbert Theobald fordern im Interesse der Kulturstadt Schwetzingen ein ganzheitliches und integriertes Stadtmarketing-, Kultur- und Tourismuskonzept, das aber auch die Expertise und das überragende Bürgerengagement in diesem Bereich einbezieht – konkret könnte das in einem Kultur- oder Tourismusbeirat mit sachkundigen Bürgern umgesetzt werden. Aktuell würde hier zu viel Potenzial verpuffen, so Theobald. Guido Loesche, selbst Kassier beim Turnverein und der IG Vereine, sowie Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch wollen für die Vereine eine professionelle Vereinsvernetzungs- und Supportstelle einrichten: „Wir brauchen Vernetzungsstrukturen, die von einer hauptamtlichen Kraft unterstützt werden. Alle Vereine haben ähnliche Herausforderungen, die aber aktuell jeder Verein selbst abarbeitet. Das muss nicht sein. Ähnlich wie die Struktur des Stadtmarketings müssen wir Querschnittsthemen bündeln und Hilfestellung leisten, etwa bei Themen wie Mitgliedergewinnung, Mitgliederverwaltung, Veranstaltungsmanagement oder Steuer- und Vereinsrecht. In anderen Gemeinden sei ein solches Vereinsdach bereits funktionierende Realität." (pm/red)