Stadt teilt mit

Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, dem 21. Mai, findet im Rathaus, Hebelstraße 1, um 18 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Auf der Tagesordnung stehen neben der Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und der Bürgerfragestunde als Top 3 die Bestellung der zwei zusätzlich neu gewählten stellvertretenden ehrenamtlichen Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schwetzingen. In Sachen Kurfürstlicher Weihnachtsmarkt wird die Entgeltordnung für Standbetrieb und Stromnutzung neu beraten. Drei Abwägungen und Satzungsbeschlüsse zu Bebauungspläne stehen an, nämlich zu Nr. 104 ("Quartier XXXIII, Lindenstraße-Leopoldstraße"), zweite Teiländerung Bebauungsplans Nr. 82/2 („Ehemaliges Ausbesserungswerk“) sowie zurdritten Änderung des Bebauungsplans Nr. 80/3 ("Westliche Scheffelstraße").

Weiterhin im Fokus der Rätinnen und Räte: Die wohnraumstrategische Ausrichtung der Stadt Schwetzingen 2030, ein Maßnahmenbeschluss zum Ausbau der Johann-Michael-Zeyher-Grundschule zur Ganztagsschule sowie die Vergabe zur Konsolidierung und Frankierung der Ausgangspost. Im gemeinsamen Gutachterausschuss Bezirk Schwetzingen ist die Neubestellung einer ehrenamtlichen Gutachterin für die Gemeinde Brühl und eines ehrenamtlichen Gutachters für das Finanzamt Schwetzingen notwendig. Weiter gibt es Raum für öffentliche Bekanntgaben und Anfragen (pm/red)

Info

Die Unterlagen können unter www.schwetzingen.de, Gemeinderat online, eingesehen werden.