Stadtpass LE - ein Erfolgsmodell?

Wir meinen ja! Wenn es nach uns geht, soll der bewährte Stadtpass auf jeden Fall erhalten bleiben, aber - er darf sich verändern. Schließlich stammt er aus dem Jahr 1979 und ist damit nahezu so alt wie unsere Stadt. Zeit für eine Verjüngung. Alleine die Einkommensgrenzen wurden in dieser Zeit immer wieder angepasst, ansonsten fußt das Konstrukt noch auf dem von vor fast 50 Jahren.

Auffällig ist, dass der Stadtpass vor allem Familien hilft. Entsprechende Familien (abhängig vom Einkommen) bekommen zum Beispiel die Kinderbetreuung in unseren Einrichtungen zum Teil ganz massiv unterstützt.

In der Arbeitsgruppe, in der die künftige Ausrichtung des Passes vorberaten wurde, kam der Vorschlag auf, künftig nur noch Familien mit Kindern zu unterstützen, weil genau da auch der Schwerpunkt bei der städtischen Förderung ausgemacht wurde.

Damit war unsere Stadträtin Sabine Onayli, die für unsere Fraktion in der Arbeitsgruppe vertreten war, nicht einverstanden: „Auch wenn die direkte Förderung durch die Stadt eher im ganz niedrigen Bereich ist, so bleiben für Einzelpersonen/Erwachsene noch die zahlreichen Ermäßigungen, die man bei Vereinen und Institutionen bekommen kann, wenn der Stadtpass vorgelegt wird. Unsere Vereine bieten fast alle Sonderkonditionen für Stadtpassinhaber*innen an, auf die wir nicht verzichten sollten!“

Diese Argumentation fand glücklicherweise Unterstützung bei der Verwaltung und den anderen Fraktionen, sodass auch künftig diese Regelung beibehalten werden wird.

Wo sie in der Vorberatung wenig Gehör fand, war die Fahrkartenregelung. Bisher wurden für Kinder pro Jahr 4 Mehrfahrtenkarten für eine Zone ausgegeben, dieser Bonus soll künftig wegfallen, er würde in Zeiten von Deutschlandtickets und Stadttickets einfach nicht mehr gebraucht, so die Begründung. Damit sind wir nicht einverstanden. Wir sehen zwar auch, dass die Situation verändert ist, aber dennoch: Nicht alle Menschen mit wenig Einkommen können sich ein Deutschlandticket leisten. Das Stadtticket steht ebenfalls auf der Kippe, die Verwaltung schlägt vor, dieses künftig nicht mehr anzubieten. Deshalb bitten wir darum, auch künftig Mehrfahrtenkarten auszuhändigen, aber nicht mehr automatisch an alle Kinder, sondern an alle, auch Erwachsene, die bei der Beantragung bzw. Aushändigung des Stadtpasses dies ausdrücklich wünschen. So kann gezielt denen geholfen werden, die das Ticket gerne mal in Anspruch nehmen wollen.

Zu guter Letzt wird der Stadtpass künftig unbürokratischer gehandhabt werden. Essenszuschüsse werden vereinfacht und die Eigenbeteiligung ist bei den drei Untergruppen Stadtpass A, B und C jeweils gleich. Die Richtlinien werden übersichtlicher und besser strukturiert in eine gut lesbare Form gebracht, es soll künftig für alle einfacher sein, zu erkennen, wer welche Unterstützung bekommen kann. Das wiederum findet unsere uneingeschränkte Zustimmung.

Für uns ist der Stadtpass ein wichtiges Instrument, um finanziell nicht so gut gestellten Familien und Einzelpersonen mehr Teilhabe zu bieten. Dieses darf nicht Sparmaßnahmen zum Opfer fallen.