Stellungnahme

Wir, die GLB, vertrauen der Korrektheit des festgestellten Jahresabschlusses 2023, bestätigt GR Peter FRANK dem Gremium

Planabweichungen – welche es auch in verschiedenen Bereichen im Haushalt 2023 gab – wird es immer wieder geben. Deshalb ist es so wichtig, so realistisch wie möglich Ausgaben und Einnahmen zu planen. Fakt ist: Unser grundsätzliches strukturelles Problem, dass die Erträge aktuell und in Zukunft nicht mit den Steigerungen der Aufwendungen Schritt halten können. Hier müssen Lösungen erarbeitet werden. Es werden sicherlich in Zukunft vor allem die Pflichtaufgaben der Gemeinde im Vordergrund stehen, so wie Schulen, Kindergärten, Sozialleistungen, Flüchtlingsintegration und Zuwanderung aus anderen Ländern und die „Kann Ausgaben“ werden zurückgeschraubt werden müssen. Wir müssen langfristige Pläne aufstellen, mit Sicht auf die nächsten 5–10 Jahre und darüber hinaus. So lassen sich finanzielle Überraschungen abfangen. Es werden Prioritäten vom Gemeinderat gesetzt werden müssen. Hierzu wird es auch mehr um – realistische Zielvorgaben des Gemeinderates an die Gemeindeverwaltung gehen. Der Katastrophen- und Bürgerschutz – wir liegen am Rhein und kennen Hochwasser in Kombination mit Starkregen – wird sich weiteren Herausforderungen – sprich realen Gefährdungen stellen müssen. Hierzu sind Investitionen in die Feuerwehr notwendig und auch in den Hochwasserschutz. Deshalb ist es so wichtig, Nachhaltigkeit in jeder Hinsicht in den langfristigen Gemeindezielsetzungen als oberstes Ziel zu verfolgen. Abschließend geht unser Dank an Herrn Willemsen und Frau Schuld für die sehr gut geleistete Arbeit bei der Erstellung des Jahresabschlusses 2023 und ebenfalls auch für die intensive und zeitaufwendige Arbeit, wenn es um mögliche wichtige Zuschüsse von Land, Bund und EU zugunsten unserer Gemeinde geht. Ebenfalls danken wir allen Gemeindemitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre geleistete Arbeit im Jahr 2023. Vielen Dank!