Stellungnahme Alexander Kraft, Fraktionsvorsitzender der CDU

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stalf,
meine sehrverehrten Damen und Herren der Verwaltung,
verehrte Bürgerinnen und Bürger,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Stellungnahmen zu Haushaltsplänen werden immer schwieriger, veränderte Rahmenbedingungen, neue gesetzliche Vorgaben oder gar neue großpolitische Einflüsse sind hier die Ursache.

Rückblickend auf das Jahr 2023 betrachten wir ein interessantes Haushaltsjahr, da bereits im genannten Zeitraum der Haushalt nicht durch eigene Einnahmen ausgeglichen werden konnte und daher auf Kredite angewiesen war. Infolgedessen hat die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Karlsruhe erstmals konkrete Forderungen an unseren Haushalt gestellt und diesen einer gewissen Beobachtung unterstellt. Insbesondere wurden von der Gemeinde Anstrengungen zur Verbesserung der Ausgaben gefordert. Bereits beim Einbringen des Haushalts 2024 hat unser Bürgermeister, Herr Stalf, von der uns bildlich gezeigten „gelben“ Karte durch die Rechtsaufsichtsbehörde gesprochen und festgestellt: „Wir verbrauchen mehr, als wir erwirtschaften“. Das trifft im Kern die seit Jahren kritische finanzielle Situation unserer Gemeinde, die unser kommunales Handeln beeinflusst.

Beim Blick auf die Einnahmen ist die Prognose für das Jahr 2024 unter den aktuellen globalen Gegebenheiten wohl weiterhin als unbeständig einzuschätzen. Mit dem Ansatz von 4,0 Mio. € Gewerbesteuereinnahmen ist zwar die positive Aussicht auf eine leichte Steigerung eingeplant und auch die Entwicklung der Einkommensteuereinnahmen wird erfreulicher Weise mit 10,7 Mio. € erwartet. Insgesamt sind somit aus diesen beiden bedeutenden Einnahmequellen der Gemeinde 14,7 Mio. € im HHP 2024 eingeplant. Bei günstigem Verlauf erwarten wir demnach Erträge in Höhe von nahezu rund 15 Mio. €.

Auch die Schlüsselzuweisungen von 5,2 Mio. € sind wichtige Steuereinnahmen. Insgesamt werden aus Steuern und Abgaben sowie Zuweisungen und Erträgen im HHP 2024 ordentliche Erträge vonimmerhin 35,8 Mio. €errechnet. Dagegen stehen allerdings ordentliche Aufwendungen von 39,2 Mio. €. Somit ergibt sich gerundet ein Defizit von 3,5 Mio. €, die uns im Ergebnishaushalt fehlen. Unser Hauptproblem ist, wir verlieren aus der laufenden Verwaltungstätigkeit zu viel Geld.

Bei der Grundsteuer, bei der Einnahmen von 2,5 Mio. € eingeplant sind, steht in absehbarer Zeit eine grundlegende Änderung an. Auch wenn die Gemeinde insgesamt betrachtet weiterhin Erträge in der bisherigen Höhe erzielen möchte, hat die CDU-Fraktion die im Haushaltsplanentwurf andiskutierte Erhöhung der Hebesätze für die Grund– und Gewerbesteuer nicht befürwortet. Wir sprechen uns klar dafür aus, die Hebesätze bei der Grundsteuer bei 470 v.H. und der Gewerbesteuer bei 420 v.H. zu belassen.

Nach dem gezielten Blick auf die Einnahmen schauen wir auf die zunehmenden Aufgaben und Herausforderungen für eine Kommunalverwaltung.

Um die Umwelt zu schützen, den Klimawandel zu bekämpfen und sich um die Auswirkungen von Migration zu kümmern, braucht es zusätzliche Mitarbeiter. Das stellt jedoch eine finanzielle Belastung dar aufgrund hoher Kosten für qualifizierte Arbeitskräfte. Wir brauchen Mitarbeiter in der Verwaltung, die für alle Bürger unserer Gemeinde da sind. Es ist wichtig, dass wir offene Stellen mit qualifizierten und motivierten Menschen besetzen können. Außerdem sollten wir weiterhin viele Ausbildungsplätze anbieten und ein attraktiver Arbeitgeber bleiben. Allerdings belasten die Personalkosten den aktuellen Haushalt stark. Deren Steigerung von 8,5 Mio. € im HHP 2023 auf nun 9,3 Mio. € sind ein Wermutstropfen. Der Anstieg belastet den Ergebnishaushalt sehr stark. Die Gründe sind dabei auch bei den prognostizierten tariflichen Steigerungen der Löhne und Gehälter zu sehen, aber auch in Stellenmehrungen und -verbesserungen. Deshalb wiederholen wir an dieser Stelle unseren Appell an Sie, Herr Bürgermeister, die Mitarbeiter gut einzubinden und effektiv agieren zu lassen.

Betrachten wir nun unsere Schlüsselprodukte:

Schlüsselprodukt 1: Kinderbetreuung

Wenn wir auf die wesentlichen Ziele und Strategien unserer Gemeinde schauen, sehen wir, dass wir alleine für die Betreuung unserer Kinder in Tageseinrichtungen und Schulen jährlich über 10 Mio. € (10,4 Mio. €) aufwenden müssen. Wobei diesen Ausgaben lediglich 3,2 Mio. € Erträge aus Zuwendungen und Zuweisungen bzw. Entgelten gegenüberstehen.

Schlüsselprodukt 2: Straßen

Für ein weiteres Schlüsselprodukt, den Straßenbau, fallen in 2024 Aufwendungen in erheblichem Umfang an. Geprägt ist der Finanzhaushalt 2024 durch die Sanierung der Pforzheimer Straße. Aber auch für Maßnahmen von geringerer Bedeutung entstehen doch spürbare finanzielle Aufwendungen, die mit einem Nettoressourcenbedarf von 930 T€ im HHP 24 eingeplant sind.

Für den Ausbau der L609, der Pforzheimer Straße, stehen im 1. BA 2,8 Mio. € im Haushalt. Für den 2.BA sind weitere 3,0 Mio. € vorgesehen. Die Planungen hierfür wurde bereits vorgestellt. Nach der Fertigstellung im Herbst 2025 wird sich das Orts- und Straßenbild jedoch deutlich verbessert haben. Der Monmouth-Platz in Reichenbach wird ebenfalls neu überplant und bekommt eine neue Zufahrt und mehr Pkw-Stellplätze. Die Kosten betragen hierfür 250.000 €. Die vorgelegte Planung wird von der CDU-Fraktion befürwortet.

Die Planungen für einen Fahrradstreifen entlang der Pforzheimer Straße Richtung Langensteinbach sind ebenfalls endlich im Gange und sollen dazu beitragen, die Sicherheit unserer Schüler auf dem Schulweg zukünftig deutlich zu verbessern.

Leider müssen weitere Straßensanierungen aus finanziellen Gründen bis zu den nächsten Jahren warten, was wir sehr bedauern. Ebenso bedauerlich ist die erneute Verschiebung der Sanierung der Waldstraße in Busenbach auf das Jahr 2028.

Betrachten wir nun die weitere bauliche Situation und Infrastrukturmaßnahmen.

Die rasant gestiegenen Baukosten der vergangenen Monate belasten sowohl die kommunalen als auch die privaten Haushalte. Bei den aktuell gültigen Vorschriften zu Neubau und Sanierungen sowie den hohen Materialkosten ist es nahezu unmöglich, Kosten im Bereich der Baumaßnahmen zu kalkulieren und große Investitionen verlässlich zu planen.

Zwei große neue Kindergartenprojekte stehen an. Dies sind ein Neubau mit 3 Gruppen in Etzenrot und einer mit 6 Gruppen im Rück II. Das ist ein finanzieller Kraftakt für die kommenden Jahre.

Aber es stehen noch weitere wichtige Infrastruktur- und Baumaßnahmen in der Gemeinde an, die zu unseren Pflichtaufgaben gehören und angegangen werden müssen.

Für den Kirchplatz Busenbach sind jetzt Finanzmittel von 320.000 € für die Gestaltung eingestellt. Diese Infrastrukturmaßnahme zieht sich bereits seit Jahren hin und der bestehende Zustand wurde schon mehrfach angemahnt. So hat die CDU bereits in ihrer Rede zum HHP 2019 erwähnt, dass der Ortskern Busenbach als Schandfleck betrachtet wird. Wir hoffen, dass unsere Bemühungen nun dazu führen werden, dass im nächsten Jahr eine ansprechende Gestaltung umgesetzt wird, die sowohl von den Anwohnern als auch von den Kirchenbesuchern positiv aufgenommen wird.

Eine Verbesserung gibt es auch für die Fußtreppe Leopoldstraße / Waldstraße. Hier haben wir uns für eine deutlich kostengünstigere Sanierung entschieden, die im kommenden Jahr realisiert wird.

Die Regenrückhaltung Mannheimer Straße in Reichenbach war bereits 2023 geplant und soll bei Starkregenereignissen künftig einen wichtigen Schutz vor Überschwemmungen durch das Oberflächenwasser den Anwohnern bringen. Die Kosten von 93.000 € sind dafür unserer Meinung auch gut angelegt.

Für den vorgesehenen Neubau des gemeinsamen Feuerwehrhauses für die Waldbronner Feuerwehr fallen Grunderwerbskosten an, da die Gemeinde kaum eigene Grundstücke in dem Gebiet Fleckenhöhe besitzt. Im Haushalt sind dafür 400.000 € vorgesehen. Wir hoffen, dass die Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern zeitnah zum Erfolg führen.

Um nach den geforderten und dringend erforderlichen Einsparungen im Haushalt zu suchen, hat die Haushaltsstrukturkommission 2023 ihre Arbeit wieder aufgenommen und intensiviert fortgesetzt. Die Suche nach Einsparmöglichkeiten ist nach wie vor nicht einfach, da wir unseren Ort mit seinen vielen Angeboten und den vielen freiwilligen Leistungen schätzen und lieben.

Eine gelungene Einsparung für den Haushalt, wenn auch in der Höhe nicht wie erhofft, ist durch die Übernahme der VHS Waldbronn durch die VHS Ettlingen gelungen.

Der Eistreff steht immer wieder im Fokus möglicher Kosteneinsparungen, doch die gemeinnützige Betreibergesellschaft hat sich mittlerweile als äußerst erfolgreicher Betreiber etabliert. Die steigenden Besucherzahlen haben dazu beigetragen, dass das Defizit auf Seiten der Gemeinde bei dieser Einrichtung reduziert werden konnte. Im Jahr 2024 muss nun entschieden werden, ob der Vertrag mit der Betreibergesellschaft verlängert wird. Diese zeigt Interesse an einem langfristigen Betrieb und hat kürzlich ein Kaufangebot für das Gebäude mit Grundstück an die Gemeinde unterbreitet. Als Gemeinderäte warten wir jetzt gespannt auf Informationen von der Verwaltung über die Verhandlungen in dieser Frage.

HandelundGewerbe

Es ist wichtig für uns, dass unsere Gemeinde für Menschen jeden Alters attraktiv bleibt. Dazu gehört, dass es auch in Zukunft viele Geschäfte und Dienstleistungen sowie eine gute medizinische Versorgung gibt. Wir wollen sicherstellen, dass die Gesundheitsversorgung nicht schlechter wird.

Die touristische Infrastruktur von Waldbronn soll sich ebenfalls weiterentwickeln. Wir hoffen, dass das Tourist- und Marketingkonzept unserem Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb dazu neue Impulse geben wird. Damit für die Kurverwaltung und eine Touristinfo die entsprechenden räumlichen Voraussetzungen geschaffen werden, unterstützen wir die Idee, die Räume der Gemeinde am Marktplatz 9, für eine Touristinformation und Arbeitsplätze für die Kurverwaltung umzuwandeln.

Auch die im Ort vorhandenen Angebote von kirchlichen oder privatenTrägern für Senioren und Familien gilt es, am Ort zu erhalten und weiter auszubauen. Die kürzlich eingeweihte Caritas-Tagespflege und Sozialstation Albterrassen im Rück II sei hier beispielhaft erwähnt und ist ein wichtiges Angebot in unserer Gemeinde. Daher setzen wir uns auch dafür ein, beim gemeindeeigenen Grundstück im Rück II neben dem Kindergarten auch eine soziale Nutzung zu bedenken.

Eine freiwillige Einrichtung ist unser Freibad. Hier können sich nicht nur Familien und Jugendliche treffen. Für den laufenden Betrieb ist allerdings erforderlich, dass die Gemeinde den Verlustausgleich übernimmt. Zum Erhalt und zur Steigerung der Attraktivität müssen zudem Investitionen in die teilweise Sanierung der Technik und der Infrastruktur vorgenommen werden. Das führt in den Folgejahren zu Investitionen im hohen 6-stelligen Bereich. Auch wenn das Freibad einen hohen finanziellen Einsatz für die Gemeinde verursacht, stehen wir zu der Einrichtung. Daher hoffen wir, dass unsere Bürger dieses Angebot weiterhin zahlreich nutzen.

NachhaltigkeitderInvestitionen

Wie auch von der Rechtsaufsichtsbehörde bemängelt wurde, beinhaltet der aktuelle Haushalt 2023 Projekte und Maßnahmen, die im aktuellen Jahr nicht durchgeführt werden konnten. Die entsprechenden Finanzmittel müssen somit ins folgende HHJahr übertragen werden. Wir haben uns speziell mit dieser Problematik im Haushalt 2024 auseinandergesetzt und bereits während der Beratungen kritisch geprüft, ob die bevorstehenden größeren Investitionen realisierbar sind und vom Technischen Amt umsetzbar sein werden.

Liebe Bürgerinnen und Bürgern,

in einer Haushaltsrede können nicht alle Themen angesprochen und gefordert werden. Wir stellen jedoch fest:

Die Entwicklung im Haushaltsplan ist besorgniserregend und ein Alarmsignal. Die Rechtsaufsichtsbehörde wird unseren Haushalt daher wieder genau prüfen. Leider müssen wir Millionen von Euro aufnehmen, um den laufenden Haushalt zu decken. Das führt zu einer höheren Gesamtverschuldung und Zinsbelastungen von über 1,02 Mio. €, wenn alle Kreditoptionen genutzt werden müssen. Wir glauben, dass der Aufgabenkatalog für das Jahr 2024 jedoch angemessen geplant ist und im Umfang dem entspricht, was wir uns angesichts der aktuellen finanziellen Lage leisten können.

Einige Maßnahmen mussten allerdings erneut auf das nächste oder übernächste Jahr verschoben werden. Unsere Investitionen sollen nachhaltig sein. Unvorhergesehenes, wie zum Beispiel bei der geopolitischen Lage mit den finanziellen Folgen, ist dabei logischerweise nicht vorherzusehen.

BürgerschaftlichesEngagementundvielfältigesVereinsleben

Gerne möchte ich die Gelegenheit nutzen, uns im Namen der CDU-Gemeinderatsfraktion bei allen Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Organisationen, allen ehrenamtlich Tätigen sowie den Mitgliedern und jungen Menschen in unserer Gemeinde zu danken. Uns Dank gilt auch allen, die überwiegend ehrenamtlich tätig sind und andere unterstützen!

Dieses bürgerschaftliche Engagement ist für unser Gemeinwesen heute mehr denn je wichtig undunverzichtbar. Die vielseitigen kulturellen und sportlichen Angebote unserer Vereine und Organisationen sind die Stütze unserer Gesellschaft und spiegeln mit ihrem Handeln das menschliche Gesicht unserer Gemeinde wider. Auch deshalb streben wir eine verlässliche und einheitliche Vereinsförderung an und setzen uns dafür verstärkt ein.

Dank an die Gemeindeverwaltung

Alle Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung erfüllen wichtige Dienstleistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger und stehen mit ihnen ständig im Kontakt.

Besonders im „Fokus“ stehen der Bauhof und die Gemeindegärtnerei. Die dortigen Mitarbeiter bringen sich vielfältig in unserer Gemeinde ein und pflegen unsere öffentlichen Flächen. An dieser Stelle wollen wir uns daher bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bauhofes und der Gemeindegärtnerei für ihren täglichen Einsatz zur Verschönerung unserer Gemeindeflächen herzlich bedanken.

Diesen Dank richten wir auch an alle Frauen und Männer, die ehrenamtlich bei unseren Feuerwehrabteilungen Dienst für uns Bürger tun. Die für die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes erforderlichen Haushaltsmittel stellen jedes Jahr erneut den Haushalt vor große Herausforderungen. Allerdings sind diese Finanzmittel für die Funktionsfähigkeit unserer Feuerwehr auch erforderlich. Wir stehen hinter unserer Feuerwehr und setzen uns für eine stets sehr gute persönliche Schutzausrüstung sowie auch moderne Fahrzeuge und technisches Gerät für den Einsatzdienst ein. Grundlage dazu ist der vorliegende Feuerwehrbedarfsplan.

Zum Schluss meiner Rede bedankt sich die CDU-Fraktion bei Ihnen, Herr Bürgermeister Stalf und Ihrer Verwaltung. Sie sind für unsere Bürgerinnen und Bürger erreichbar, bringen unsere gemeinsamen Projekte voran und halten das Rathaus am Laufen. Ein weiterer Dank gilt Ihnen, Herr Thomann und Ihrem Team, für das vorgelegte umfangreiche Zahlenwerk des Haushalts 2024, welches als Basis für unser weiteres Handeln als Gemeinderäte dient. Dieser Haushaltsplan hat es verdient, auch von unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern entsprechend zur Kenntnis genommen zu werden.

Unseren beiden ausgeschiedenen GR Roland Bächlein und Thomas Kunz möchte ich ebenfalls den großen Dank aussprechen von der Kollegin und den Kollegen unserer Fraktion für das langjährige große ehrenamtliche Engagement für Waldbronn und der engen, vertrauensvollen Zusammenarbeit.

Der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2024 sowie der mittelfristigen Finanzplanung der vorliegenden Fassung stimmt die CDU-Gemeinderatsfraktion nach eingehender Beratung geschlossen zu.

Ich wünsche Ihnen allen und auch unseren Mitbürgern einen gesunden und guten Start in das neue Jahr 2024.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.