der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am
Dienstag, 24. Juni 2025, 19:00 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
1. | Bekanntgabe der am 10.06.2025 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse. Offenlage des öffentlichen Sitzungsprotokolls vom 10.06.2025 - 022.3 - |
2. | Bestellung von Urkundspersonen - 022.3 - |
3. | Anfragen aus der Bevölkerung - 022.3 - |
4. | Erschließung Gewerbegebiet „Schiff II“, Verkehrs- und Entwässerungsanlage Hier: Rechtsstreit Firma Reif Bauunternehmung GmbH & Co. KG - 656.109 - |
5. | Flächennutzungsplan St. Leon-Rot 2020, hier: 1. Beschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes „Lebensmittelmarkt Kirrlacher Straße 33“ 2. Annahme Entwurf 3. Weiteres Verfahren - 621.39 - |
6. | Bebauungsplan „Lebensmittelmarkt Kirrlacher Straße 33“ 1. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften 2. Annahme des Entwurfs 3. weiteres Verfahren - 621.49 - |
7. | Bebauungsplan „Sanierungsgebiet II Rot, 5. Teiländerung“ 1. Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und das Ergebnis der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss zu den örtlichen Bauvorschriften - 621.49 - |
8. | Bebauungsplan „Sanierungsgebiet II Rot, 6. Teiländerung“ 1. Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und das Ergebnis der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 3. Satzungsbeschluss zu den örtlichen Bauvorschriften - 621.49 - |
9. | Bebauungsplan „Sanierungsgebiet II Rot, 7. Teiländerung“ 1. Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und das Ergebnis der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 3. Satzungsbeschluss zu den örtlichen Bauvorschriften - 621.49 - |
10. | Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs St. Leoner See - 808.9 - |
11. | IT- Ausstattung der Mönchsbergschule - 212.27 - |
12. | Fortschreibung des Bedarfsplans Kinderbetreuung für 2025/2026 - 460.023 - |
13. | Örtliche Kinderbetreuung: - Freiwilligkeitsleistungen zu den Kita-Gebühren und Tagesmütterzuschüssen - 460.071 - |
14. | Neubau einer Fuß- und Radwegebrücke über den Kehrgraben beim Bauhof - 691. - |
15. | Vergabeergebnis Linienbündel St. Leon-Rot/Sandhausen - 794 - |
16. | Verschiedenes - 022.3 - |
17. | Anfragen - 022.3 - |