Es stand nicht auf der Tagesordnung des Gemeinderats, aber in die Diskussion hat es das Thema im Rahmen der Anfragen doch geschafft. Es ging um das leidige Parken in der Gartenstraße.
Antje Löffel (SPD) war es, die sichtlich emotional aufgrund eigener Betroffenheit einbrachte. Ihre Frage war eindeutig: Warum nicht mit der Einführung warten, bis alles geklärt ist? Sie brachte als Beispiel das Einzeichnen von Parkflächen. „Dann kann man sich auch dran halten“, sagte Löffel sichtlich missmutig über die derzeitige Situation. Die ist laut Löffel Basis ständiger Ärgernisse. Sie ist vor allem auch jede Woche ein Thema auf der Plattform Facebook. Immer wieder wird dort moniert, dass die AVR die Mülltonnen stehenlässt, weil die Müllautos schlicht keinen Platz zur Durchfahrt haben. Grund ist, dass Autofahrer zwar nicht mehr auf dem Gehweg parken, dafür aber nebeneinander auf der Straße, was den Straßenraum so schmal werden lässt, dass eben kein Durchkommen mehr ist. Löffel kritisierte die Verwaltung außerdem, weil zwar von der Grabengasse das Einbiegen in die untere Grabengasse – also in Richtung Bahnhof – untersagt, die Einfahrt von der B3 in die Gartenstraße aber weiter möglich ist. Er habe die entsprechenden Schilder längst angeordnet, entgegnete Ordnungsamtsleiter Bernd Jung. Die B3 sei aber Kreissache – und auf der müssten noch Schilder installiert werden, die aufzeigten, dass ein Einbiegen in die Gartenstraße nicht erlaubt sei. Erst danach könne er die „Einfahrt verboten“-Schilder an der Abzweigung montieren lassen, erklärte Jung die unbefriedigende Gemengelage.
Das von Löffel angefragte Parkraumkonzept für die obere Gartenstraße ist laut Ordnungsamtsleiter in der Erarbeitung. Es solle in der nächsten Gemeinderatssitzung – die ist für den 21. Juli terminiert – vorgestellt werden. In der unteren Grabenstraße sei man indes schon weiter und habe in städtischer Eigeninitiative Parkmarkierungen aufgebracht. Zugleich machte Jung darauf aufmerksam, dass es ähnliche Verkehrssituationen wie die in der Gartenstraße auch in anderen Straßen Hemsbachs gebe. „Und da funktioniert es.“
Ein weiteres Verkehrsthema kam in der Bürgerfragestunde auf. Dabei ging es um die Änderung der Vorfahrtsstraßenregelung an der Kreuzung Müchelner und Berliner Straße. Im vergangenen Jahr hatte die Verwaltung angekündigt, die Rechts-vor-links-Regelung aufheben zu wollen. Damit sollte ein Abfahren von der Kreisverbindungsstraße als Abkürzung zur Autobahn unterbunden werden. Der Bürger, der das Thema ansprach, ärgerte sich vor allem über den Schwerlastverkehr, der auf der Route und dann weitere über die Hüttenfelder Straße zur Anschlussstelle Hemsbach rollt. „Wir kriegen den nicht raus“, machte Bürgermeister Jürgen Kirchner keine Hoffnung auf ein Verschwinden dieser Situation. Zumal es auch um Anlieferungen in einem Industriegebiet ging. Bei der Änderung der Vorfahrtsregelung ruderte Kirchner etwas zurück. Es sei richtig, dass die geplant gewesen sei. Allerdings müssten dafür in einer 30er-Zone Kriterien erfüllt sein, welche, führte er nicht aus. Er sicherte zu, dass die Verwaltung nochmals nachhaken werde. „Wir wollen das Abfahren von der KVS unattraktiv machen“, begründete es der Bürgermeister. (cs)