Warum stimmt die SPD für eine Erhöhung der Kita-Gebühren?

Die kurze Antwort lautet: Weil Demokratie aus Kompromissen besteht. Wenn der Gemeinderat in seiner Sitzung am 01.07.2025 eine Erhöhung um 8,0 % beschließt, ist dies das Ergebnis eines längeren Prozesses.

Wie viele andere Kommunen auch orientiert sich die Gemeinde Remseck bei den Gebühren der Kindertageseinrichtungen am so genannten Landesrichtsatz. Dieser Landesrichtsatz ist eine Empfehlung der Kirchen sowie des Städte- und Gemeindetages. Für das Kindergartenjahr 2025/2026 liegt diese Empfehlung bei einer Steigerung von 7,3 %. Um höhere Gebührensteigerungen in den vergangenen Jahren abzuschwächen, wurde der Kompromiss ausgehandelt, bei erforderlichen Erhöhungen einen Durchschnitt der letzten drei Jahre zu bilden. So liegt die Erhöhung für das Kindergartenjahr 2025/2026 über dem Landesrichtsatz. Für das Jahr 2023/2024 lag er unter dem Landesrichtsatz.

Jede Erhöhung, die Familien trifft, schmerzt, aber wir stehen zu unserem Wort. Als SPD-Fraktion sind uns Bildungsangebote und Chancengleichheit sehr wichtig. Wir wollen Betreuungsplätze in guter Qualität und auch in ausreichender Zahl aufrecht halten. Das ist in Remseck bisher gut gelungen. Die vorhandenen Betreuungsplätze für Kinder über 3 Jahre decken den Bedarf. Das soll so bleiben und hat leider seinen Preis. Wirklich ändern lässt sich dies nur, wenn das Land seiner Verantwortung besser nachkommt. Bildung ist Ländersache und dann reicht es nicht, den Zuschuss für fünf Jahre „einzufrieren“. Ausbaden müssen es die Kommunen.

Mit unseren Mandaten haben wir auch Verantwortung für den Haushalt der Stadt übernommen - es ist ein Kompromiss. Wie Colin Sauerzapf in seiner Rede zum Haushalt 2025 schon sagte: „Wenn wir Abgaben und Steuern erhöhen müssen (…) dann gilt für uns der Grundsatz: Starke Schultern können und müssen mehr tragen.“ darauf werden wir als SPD Fraktion achten, wenn es in den nächsten Monaten darum geht, die Finanzausstattung der Stadt Remseck für die vorhandenen Aufgaben zu sichern.

Für die SPD Fraktion

Judith Raupp

Stadträtin