Warum wir für die Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Filderstadt gestimmt haben

Vorsitzende der Fraktion: Johanna Molitor, E-Mail: johannamolitor@gmx.de

Stellvertreterin: Dr. Jutta Clement-Schmidt, E-Mail: clementschmid@aol.com

Warum wir für die Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Filderstadt gestimmt haben

Die Erhöhung der Gebühren für den Besuch der Kindertageseinrichtungen hat – nicht nur bei Filderstädter Familien – für viel Unmut gesorgt. Uns haben in den letzten Tagen viele Zuschriften erreicht und wir sind vielfach deswegen angesprochen worden. Wir haben der Gebührenerhöhung im Gemeinderat zugestimmt und möchten die Gelegenheit nutzen, transparent zu machen, warum wir dieser Vorlage der Stadtverwaltung zugestimmt haben.
Die neue Gebührensatzung wurde in einem längeren Prozess auf Basis der Empfehlungen der Landesverbände erarbeitet, bei dem neben dem Gemeinderat auch der Gesamtelternbeirat immer vertreten und in Kenntnis gewesen ist.
Die bisherige Gebührensatzung war mit den Betreuungszeiten nicht mehr zeitgemäß und vereinbar. Auch eine flexible Buchung der Betreuungszeiten – im Rahmen der Öffnungszeiten der jeweiligen Einrichtung – ist nun möglich, und damit wird auch einem Wunsch der Elternschaft entsprochen.
Der Grundsockel des Beitrages richtet sich nach den Empfehlungen der kommunalen Landesverbände und der Kirchen und ist damit für uns auch nachvollziehbar, und der Weg zu dieser Gebührensatzung transparent.
Im Regelfall tritt eine Gebührenerhöhung immer zum neuen Kindergartenjahr in Kraft. In diesem Fall hat sich die Stadt die Freiheit gelassen, die neue Gebührensatzung in Ruhe und in Abwägung der Interessen zu gestalten, sodass die Erhöhung erst zum 01.01.2025 zum Tragen kommen wird.
Eine kinderfreundliche, zukunftsorientierte Kommune Filderstadt zeichnet sich für uns Freie Demokraten auch durch eine nachhaltige und vorausschauende Finanzpolitik aus. Mit der neuen Gebührensatzung wird ein Kostendeckungsgrad durch Elternbeiträge von unter 20 Prozent erreicht. Die Kommune übernimmt demnach weiterhin einen sehr großen Anteil der Finanzierung der Kinderbetreuung. Wäre das nicht der Fall, würde die Filderstädter Bevölkerung in Summe für diese Kosten aufkommen müssen – oder die finanzielle Belastung für die kommenden Generationen würde ihre Spuren hinterlassen. (Johanna Molitor)