Was der SPD-Fraktion wichtig ist am jährlichen Beteiligungsbericht

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Beteiligungsbericht der Stadt enthält Berichte zu den Beteiligungen der Stadt an unterschiedlichen Unternehmen und Vereinen, die dazu dienen, das gesamte Aufgabenspektrum der Stadt ihren Bürgerinnen und Bürgern gegenüber möglichst gut und umfassend zu erledigen.

Unser Beteiligungsbericht enthält zusätzlich zu den gesetzlichen Mindestanforderungen auch Daten zu Zweckverbänden, mittelbaren Beteiligungen mit weniger als 50 Prozent und Vereinsmitgliedschaften. Diese ausführliche Variante wurde gewählt, um dem Gemeinderat und vor allem Ihnen, liebe Walldorfer und Walldorferinnen, einen umfassenderen Überblick über die umfangreichen städtischen Aktivitäten zu geben. Lesen Sie einfach mal selber rein.

Was gibt es zum Beispiel an Beteiligungen an Unternehmen privater Rechtsform? Da nennen wir an erster Stelle natürlich unsere Stadtwerke Walldorf, die wichtig für unsere Versorgung und für unser Bäderparkangebot sind. Für Details weise ich hier auf die gesonderte Stellungnahme meiner Kollegin Petra Wahl hin. Es gibt außerdem die Beteiligung an unserer InnoWerft, ein Technologie- und Gründerzentrum, über das auch regelmäßig berichtet wird und das wir regelmäßig besuchen, um uns über die neusten Entwicklungen in der Start-up-Szene zu informieren.

Wichtig ist der SPD-Fraktion die Beteiligung am Hospiz Agape, sichert die Beteiligung doch im Falle eines Defizits – was insbesondere aufgrund eines sehr rührigen Fördervereins nicht der Fall ist – die Existenz dieser wichtigen Einrichtung.

Zusätzlich ist die Klimaschutz- und Energieberatungsagentur, kurz KLiBA, zu nennen als eine wichtige zusätzliche Beratungs-, aber auch Bildungsmöglichkeit für die Walldorferinnen und Walldorfer.

Die Beteiligungen an unseren Zweckverbänden, die sich mit unserem Trinkwasser und unserem Abwasser beschäftigen, sind uns, sind mir besonders wichtig, man kann sagen, sie sind lebenswichtig, kümmern sie sich doch um unser wichtigstes Grundnahrungsmittel – unser Trinkwasser. Von der ständigen Qualitätsprüfung und der Sicherstellung des Grundwasserschutzes im Bereich der Entnahme bis hin zum Katastrophenmanagement (zum Beispiel längere Blackouts), um die Versorgung im Notfall eine gewisse Zeit aufrechtzuerhalten, wird hier verantwortungsvoll und auf technisch hohem Niveau gearbeitet.

Was das Abwasser angeht, sind wir mit unserem Zweckverband auf einem hervorragenden Weg, um die Regeln der Europäischen Wasserrichtlinie mit der vierten Reinigungsstufe zur Filterung von Mikroschadstoffen einzuhalten und das Abwasser optimal für den Kreislauf und die Freisetzung vorzubereiten. Der Zweckverband investiert und baut viel – notwendigerweise.

Bitte lesen Sie einfach mal selber rein und wenn es Fragen gibt, sprechen Sie doch die Gemeinderäte ihrer Wahl und am besten die Vertreter in den verschiedenen Beteiligungen persönlich an. Die SPD-Fraktion nimmt den Bericht zur Kenntnis und bedankt sich bei der Kämmerei.

Andrea Schröder-Ritzrau

Entwicklung der Regiobusse, die Walldorf mit Schwetzingen und Speyer verbinden

Aus der Kreistagsfraktion:

„Die SPD-Kreistagsfraktion nimmt den Bericht zu den Regiobuslinien 750 und 798 heute erfreut zur Kenntnis“, so die Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau.

„Obwohl die Linien erst seit drei Jahren angeboten werden und in der Pandemie einen schweren Start hatten, haben sich beide Linien, insbesondere die 750, die die Bahnhöfe Schwetzingen, Oftersheim und Wiesloch-Walldorf miteinander verbindet, sehr gut etabliert. Ich habe die Nutzerzahlen in Auslastung umrechnet, um auch die Nachhaltigkeit und den Klimaschutz der Linien zu berechnen: Wir sind auf einem guten Weg.

Als Walldorferin kann ich bestätigen, wie gut insbesondere die Linie nach Schwetzingen bei der Bevölkerung ankommt. Die derzeitigen Aufwandsdeckungsfehlbeträge – beziehungsweise der Kreisanteil daran – sind vertretbar und gut angelegt bis 2026.

Auch die Pflicht ab 2026 zur halbstündigen Taktung in den beruflichen Hauptverkehrszeiten, um den vollständigen Anschluss an den Schienenpersonennahverkehr zu gewährleisten, macht für uns Sinn. Wir hoffen, dass im Jahr 2026 die jetzigen Förderrichtlinien weitergeführt werden.“