Das politische Berlin mit seinen Diskussionen scheint oft weit weg. Da geht es uns als SPD-Basis in Hochdorf nicht anders. Umso schöner ist es, wenn sich Bundespolitik ganz konkret vor Ort bemerkbar macht.
Bereits vor dem Start der aktuellen Bundesregierung wurde mit dem „Sondervermögen“ in Höhe von 500 Milliarden Euro eine weitreichende Entscheidung getroffen. Wenn auch unter umstrittenen Umständen mit der Mehrheit des alten Bundestags. Wir sind dennoch froh, dass die SPD dies in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt hat. Schließlich merken wir alle tagtäglich, wie notwendig Investitionen in unsere Infrastruktur sind. Sei es beim täglichen Pendeln mit der Bahn, auf einer desolaten Schieneninfrastruktur. Bei der täglichen Fahrt mit dem Auto über sanierungsbedürftige Brücken über Neckar und Fils, oder beim Blick in unsere Breitwiesenhalle.
Was bedeutet das Sondervermögen konkret für Hochdorf?
Das bedeutet konkret, dass dem Landkreis Esslingen 107 MillionenEuro direkt für Investitionen zur Verfügung stehen. Die Städte und Kommunen im Landkreis profitieren mit 317 Millionen Euro. Davon werden 3 Millionen Euro in Hochdorf für notwendige Investitionen ankommen. Mit Blick auf Hochdorf fallen jedem Hochdorfer und jeder Hochdorferin sicher etliche notwendige Maßnahmen ein, bei denen das Geld gut investiert wäre. Angesichts der stetig steigenden Kosten für Baumaßnahmen und der begrenzten finanziellen Mittel des Kommunalhaushalts ist jedoch vor überhöhten Erwartungen zu warnen. Für uns als SPD Hochdorf ist es vor allem wichtig, dass die möglichen Investitionen generationengerecht getätigt werden. So sollten alle Bürgerinnen und Bürger, aber insbesondere Familien und junge Menschen, von den Maßnahmen profitieren. Schließlich sind es sie, die die aufgenommenen Mittel zu tragen haben.
Was heißt das für die unmittelbare Zukunft?
Auch wenn die Umsetzung von Investitionsprojekten häufig einem Marathon gleicht, verstehen wir die 3 Millionen Euro als klaren Arbeitsauftrag für uns als Ortsverein und Gemeinderatsfraktion. Wir wollen gemeinsam mit der Hochdorfer Bürgerschaft und den anderen Fraktionen im Gemeinderat konstruktiv über die sinnvolle und gerechte Investition der Mittel diskutieren und kluge, langfristige Entscheidungen zum Wohle des Ortes treffen.
Eine zweite wichtige Botschaft ist, dass sich Politik auch direkt und positiv auswirken kann. Daher werden wir uns im kommenden Landtagswahlkampf auch für eine bessere Finanzierung der Kommunen einsetzen. Ein Blick nach Rheinland-Pfalz zeigt, dass dies umsetzbar ist. Dort hat die Landesregierung ihre Kommunen zusätzlich zu den Bundesmitteln mit 600 Millionen Euro unterstützt. Wir hoffen, dass die Mehrheiten nach der Landtagswahl dies auch bei uns ermöglichen.
Wir freuen uns auf einen konstruktiven Austausch mit Ihnen und euch und wünschen allen Hochdorferinnen und Hochdorfern einen schönen Start in die Adventszeit.
Ihr SPD-Ortsverein Hochdorf