Wohin will Hemmingen noch wachsen? Oder werden wir von der Realität überholt?

„Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“, wusste schon Karl Valentin. So ist es auch in der Wirtschaft und in der Kommunalpolitik. Wie viele Wirtschaftsprognosen der Unternehmen und anderer Organisationen müssen derzeit in die Tonne getreten werden: VW hatte noch vor einem Jahr eine Taskforce, weltweit Mitarbeiter zu rekrutieren, heute können sie diese nicht schnell genug loswerden. Wie wirkt sich die aktuelle Entwicklung in Syrien auf die Flüchtlings- und Wohnungssituation aus usw. Die Wirtschaft scheint nicht mehr frei, mit Wirtschaft wird aktuell Geopolitik gemacht. Wir haben im Gemeinderat die Frage gestellt: Wohin soll Hemmingen noch wachsen? Wachstum bedeutet Infrastruktur, bedeutet Investition und laufende Kosten, die irgendwie refinanziert werden müssen. Der Bebauungsplan für das Wohngebiet „Schöckinger Weg“ wurde noch in der letzten Sitzung des Gemeinderates verabschiedet und auf den Weg gebracht. Die Erschließungsplanung soll im kommenden Jahr erfolgen. Schon da stellten wir die Frage, ob die Region Mittlerer Neckar aktuell noch die Zugkraft besitzt, um Bürger aus beruflichen Gründen anzuziehen. Letztendlich haben wir dem Bebauungsplan zugestimmt, da dies der Schlusspunkt unter einer mehrjährigen Planungs- und Entwicklungsphase war, die ansonsten komplett umsonst gewesen wäre.
Der neue Gewerbeschwerpunkt „Laiblinger Weg“ in Schwieberdingen, der interkommunal betrieben werden soll, muss aber derzeit mit einem großen Fragezeichen versehen werden. Bosch reduziert massiv an allen inländischen Standorten und hat Leerstand. Der geplante Ankerinvestor schwächelt und wird vermutlich erst einmal keine neuen Gewerbeflächen entwickeln. Und wie verhalten wir uns als Kommune und als CDU Hemmingen? Wir (CDU) stimmen dem geplanten Invest von insgesamt 90 Mio. Euro (davon 8-10 Mio. für Hemmingen) erst einmal nicht zu, bis irgendeine Planungs- und Investitionssicherheit herrscht. Aus der Portokasse kann dies ohnehin keine Gemeinde bezahlen. Das Geld müsste am Kapitalmarkt aufgenommen werden. Aber auch dort wird vermutlich die Refinanzierung hinterfragt und in dieser Situation nicht bewilligt. Zumal auch in Hemmingen die Haushaltssituation äußerst angespannt ist. Wir werden im kommenden Haushalt ein Defizit von 7 Mio. Euro (bei guten Rücklagen) haben. Dies war aber bereits eingeplant, da die Transferleistungen an den Landkreis immer 2 Jahre verzögert kommen. Aber auch der Kämmerer des Landkreises pfeift durch Soziallasten und dem Defizit des Krankenhauses aus dem letzten Loch und möchte eine höhere Kreisumlage durchsetzen. Dennoch: zu absolutem Pessimismus ist auch kein Anlass. Wir jammern noch auf hohem Niveau und sollten den Karren gemeinsam wieder aus dem Dreck ziehen. Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne Wirtschaft ist alles nichts. Zum Abschluss nochmals Valentin: „Ich habe keine Lösung, aber das Problem hört sich interessant an.“ Also packen wir es an.
In diesem Sinne wünscht die CDU-Fraktion eine schöne Adventszeit.

Für die CDU-Fraktion:
Wilfried Gentner