Wohlige Wärme ohne Zwang

CDU-geführte Koalition schafft das Habeck-Heizungsgesetz ab / CDU-Bundestagsabgeordneter Klaus Mack betont Freiheiten und Eigenverantwortung der Bürger durch die künftigen Regelungen / Mack: „Nachhaltigkeit ja, aber sie muss bezahlbar und sinnvoll sein“

Berlin/Kreis Calw/Kreis Freudenstadt. Die CDU hält Wort: Das bisherige Heizungsgesetz von Habeck wird abgeschafft. Das bisherige Habek’sche Heizungsgesetz wird abgeschafft. Es hatte für hohen Kosten und Verunsicherung bei Haus- und Wohnungseigentümern gesorgt. „Nachhaltigkeit ja, aber sie muss bezahlbar und sinnvoll sein. Viele Eigentümer hatten berechtigte Sorgen wegen der hohen Investitionen und strengen Vorgaben. So konnte es nicht weitergehen. Deshalb wird das Heizungsgesetz der Ampelkoalition, von dem Experten damals abgeraten hatten, nicht mehr gültig sein“, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Calw/Freudenstadt, Klaus Mack. In Gesprächen mit der SPD haben CDU und CSU eine Reform des Gesetzes erreicht. Ziel ist es, mehr Klarheit, Planungssicherheit und Entscheidungsfreiheit für die Bürger zu schaffen und gleichzeitig den Klimaschutz wirksam voranzubringen.
Konkret entfallen die bürokratischen Regelungen des Habeck-Heizungsgesetzes. Die pauschale Vorgabe, mindestens 65 Prozent erneuerbare Energien zu nutzen, sowie die Beratungspflicht werden entfallen. Betriebsverbote für Heizungen gibt es nicht mehr. Ebenso wird die Kopplung an die kommunale Wärmeplanung abgeschafft. Zur Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie wird es für Wohngebäude keine gebäudeindividuellen Sanierungsanforderungen geben. Kommunen mit weniger als 15.000 Einwohnern profitieren von einer vereinfachten Wärmeplanung, die den Verwaltungsaufwand reduziert.
Auch im Gebäudebestand gilt wieder freie Heizungswahl. „Investitionen werden planbar, Eigentümer können ihre Heizlösung individuell anpassen. Statt Zwang setzen wir auf Vertrauen und praxisnahe Lösungen. So können Modernisierungen zügig umgesetzt werden, und Eigentümer haben Klarheit“, sagt Abgeordneter Mack.