Was vielleicht verstaubt klingt, ist ein harter Standortfaktor für die Wirtschaft und schafft Lebensqualität für uns alle. Bürgerinnen und Bürger können sich tagtäglich auf ihre Kommune und die kommunalen Unternehmen vor Ort verlassen – auch in Krisen-Zeiten.
Nun geht es darum, sie langfristig zu sichern und zukunftsfest aufzustellen. Das geht aber nur, wenn genügend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Daseinsvorsorge arbeiten. Die Karrieremöglichkeiten sind vielseitig und die Aufgabengebiete nicht nur interessant und zukunftsfähig, sondern auch wichtig für die Gemeinschaft.
Der ehemalige Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, hat es bereits 2021 zum Tag der Daseinsvorsorge auf den Punkt gebracht: „Nicht erst seit der Corona-Pandemie wissen die Bürgerinnen und Bürger, dass auf Städte und Gemeinden und die kommunalen Unternehmen Verlass ist. Die Versorgung mit Strom, Wasser und Energie, die Abwasserbeseitigung und viele weitere Angebote der Daseinsvorsorge haben gezeigt, dass Sicherheit und Lebensqualität bei Kommunen und Kommunalwirtschaft in guten Händen sind.“
Zu den zentralen Aufgaben der Kommunen zählt es, die Grundversorgung an Infrastruktur und Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger bereitzustellen, was unter dem Stichwort der „kommunalen Daseinsvorsorge“ zusammengefasst wird. Unter die kommunale Daseinsvorsorge fallen z. B. die Versorgung mit Elektrizität und Wasser, die Müllabfuhr und die Abwasserbeseitigung.
Darüber hinaus geht es um die Bereitstellung von Kindertageseinrichtungen, Verkehrsinfrastruktur, Park- und Grünanlagen, Straßenreinigung und Winterdienst, Schwimmbädern sowie Friedhöfen und vieles mehr. Die meisten Beschäftigten arbeiten bei kommunalen Einrichtungen zur Kinderbetreuung, den zweithöchsten Personalbestand bildet die allgemeine Verwaltung.
Unter die allgemeine Verwaltung fallen z. B. die Hauptämter, die Finanz- und Personalverwaltung sowie die Gemeindeorgane. Ein hoher Anteil älterer Beschäftigter stellt die Kommunen vor die Herausforderung, geeignetes Fachpersonal für die Erfüllung ihrer vielfältigen Aufgaben zu gewinnen.
Kommunen können zur Erfüllung ihrer Aufgaben Einheiten außerhalb ihrer Kernhaushalte gründen oder sich an ihnen beteiligen. Die klassische Variante ist der kommunale Eigenbetrieb, für den die Gemeinde haftet. Auch kommunale Krankenhäuser können so geführt werden. Sowohl die Beschäftigten der kommunalen Kernhaushalte als auch der Eigenbetriebe und Krankenhäuser zählen zum Personal im öffentlichen Dienst der Gemeinden und Gemeindeverbände. Um eine Aufgabe gemeinsam zu erledigen, haben Kommunen außerdem die Möglichkeit, sich zu einem Zweckverband zusammenzuschließen. Das ist eine rechtlich selbstständige Körperschaft des öffentlichen Rechts, die ihre Angelegenheiten in eigener Verantwortung erledigt.
Die Beschäftigten der Zweckverbände zählen, wie das Personal der übrigen rechtlich-selbstständigen Anstalten und Körperschaften unter kommunaler Aufsicht, zum öffentlichen Dienst. Kommunen können sich darüber hinaus auch an Unternehmen in privater Rechtsform (UpR) wie einer GmbH oder AG beteiligen bzw. diese gründen. Die Beschäftigten der UpR zählen zwar zum Personal öffentlicher Arbeitgeber, nicht allerdings zum öffentlichen Dienst. Egal, wo sie arbeiten: Die Beschäftigten in der kommunalen Daseinsvorsorge haben ein sicheres Einkommen und üben sinnvolle Tätigkeiten aus. Sie leisten einen wichtigen Beitrag für die Infrastruktur und das Gemeinwohl.
Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, sagte: "Die Menschen in den Städten können sich auf die kommunale Daseinsvorsorge verlassen. Trinkwasser, Straßenbahnen, Strom, Schwimmbäder oder Bibliotheken sind unabdingbar für das tägliche Leben und das Wohlfühlen in der Stadt. Die kommunale Daseinsvorsorge beweist Tag für Tag, sie ist leistungsstark und absolut zuverlässig. In der Corona-Pandemie ist das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Dienstleistungen der Städte und ihrer Unternehmen weiter gestiegen. Das beruht auf dem beeindruckenden Krisenmanagement der Städte. Mit dem Konjunkturpaket der Bundesregierung kann die Daseinsvorsorge weiter gestärkt werden: Die Kommunalfinanzen werden verbessert und kommunale Investitionsmöglichkeiten gestärkt, etwa für Klimaschutz, Klimaanpassung, nachhaltige Mobilität und moderne Infrastruktur. Das ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger. Denn mit ihren kommunalen Unternehmen gestalten die Städte hohe Lebensqualität."
Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen, führte aus:
"In der Daseinsvorsorge zeigt sich die Stärke unserer Kommunalwirtschaft. Strom und Wärme, die Versorgung mit Wasser und schnellem Internet sowie die sichere Entsorgung von Abwässern und Abfällen, jederzeit – also buchstäblich in guten wie in schlechten Zeiten, wie während der Corona-Pandemie. Darauf können sich Bürgerinnen und Bürger verlassen. Das kürzlich von der Bundesregierung verabschiedete Konjunkturpaket setzt die richtigen Akzente: Denn jetzt kommt es auf die kompetenten Akteure vor Ort an. Es ermöglicht zukunftsweisende Investitionen vor Ort, die alle auf die Daseinsvorsorge einzahlen und die insbesondere dem Klima zugutekommen werden – denn Daseinsvorsorge heißt auch, perspektivisch die junge und kommende Generation im Blick zu behalten."
Die Qualitätsstandards, die die deutschen Kommunen und ihre Unternehmen in der Daseinsvorsorge erfüllen, gehören zu den höchsten weltweit. „Die hohe Qualität der Daseinsvorsorge in Deutschland, die durch die Kommunen und kommunalen Unternehmen erhalten und immer weiter verbessert wird, ist ein ökonomischer und europäischer Standortvorteil. Selbst in der gegenwärtigen Corona-Pandemie können die Bürgerinnen und Bürger darauf bauen, dass Daseinsvorsorge weiter funktioniert. Dies bedeutet auch immer ein Stück Lebensqualität und gewohnte Normalität, was gerade in diesen unsicheren Zeiten von unschätzbarem Wert ist“, so sind sich Landsberg, Liebing und Dedy einig.
Kommunale Unternehmen gehören zum Fundament des Wirtschaftsstandorts Deutschland und sind wesentlicher Wettbewerbsvorteil.
(Quelle: VKU)