Hagel: «Tritt die Werte des Parlaments mit Füßen»

Dass auf einen Stimmzettel im Landtag ein Hakenkreuz geschmiert worden ist, sieht CDU-Fraktionschef Manuel Hagel als einen Angriff auf die Werte des Landtags. «Dies ist ein widerlicher Vorgang, der die Werte unseres Parlaments mit Füßen tritt», sagte Hagel. Das Hakenkreuz sei ein Symbol des Hasses, der Gewalt und der Menschenverachtung. Der Landtag dagegen stehe für Demokratie, Rechtsstaat und die Verpflichtung, die Würde jedes einzelnen Menschen zu achten und zu schützen.

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hatte zuvor mitgeteilt, dass bei einer geheimen Abstimmung im Parlament ein Stimmzettel abgegeben worden sei, auf den ein Hakenkreuz geschmiert worden war. Es sei nicht möglich, den Zettel einer Person zuzuordnen, sagte die Parlamentspräsidentin.